Bundestag: Wahlperiode 2017-2021

Von Dr. Christian Marettek

Analyseziele und -methodik

Was denken die Bürger?

Bevor Aussagen getroffen werden können, wie populistische Gefahren durch bestimmte Maßnahmen einer erneuerten Demokratie überwunden werden können, muss Klarheit bestehen, warum die etablierten Parteien das Vertrauen der Bürger offenbar nicht mehr in ausreichendem Umfang besitzen. 

Gerade die letzte Legislaturperiode beinhaltet dabei zahlreiche Beispiele, an denen gezeigt werden kann, wann und warum eine allgemein geachtete Regierungschefin wie Angela Merkel bzw. die von ihr repräsentierten Parteien trotz aller Sympathie der Bevölkerung dennoch schrittweise Vertrauen einbüßten. 

Ergänzend werden in die Analyse einbezogen:

  • die veröffentlichten Meinungen der bundespolitischen Diskussion der letzten vier Jahre unter besonderer Berücksichtigung von Bewegungen wie „Mehr Demokratie e.V.“
  • die verfügbaren Literaturstimmen, welche Stärken und Schwächen das deutsche System im internationalen Vergleich hat.

Empirisch gestützt auf Meinungsumfragen

Als empirische Basis werden hauptsächlich die laufenden Ergebnisse der etablierten Meinungsforschungsinstitute verwendet: wöchentlich erhoben als Durchschnitt der 6 etablierten Meinungsforschungsinstitute (Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?); Abbildung nach Grafik von DAWUM unter der Lizenz CC BY-NC-SA 4.0, gefunden am 15.06.2021:

  • Die Ziffern 1 bis 10 zeigen deutliche Veränderungen, die näher erläutert werden müssen.
  • Die schwarze Linie ist die Zustimmung zur CDU/CSU (Ziffern 1 bis 8).
  • Die rote Linie ist die der SPD; hierzu gehört Fall 9.
  • Die grüne Linie ist die Zustimmung zu Bündnis 90/ Die Grüne; hierzu gehört Fall 10.
  • Blau ist die Zustimmung zur AfD.
  • Lila ist die Zustimmung zur Partei Die Linke. Gelb ist die der FDP.

Warum hat welche Partei zu dem jeweiligen Zeitpunkt Vertrauen und Zustimmung eingebüßt bzw. gewonnen?

Zu den Ursachen hat die FIDES-Arbeitsgruppe Hypothesen gebildet, die auf den jeweiligen Unterseiten „Zeitpunkt 0“ bis „Zeitpunkt 10“ erläutert werden. 

Die identifizierten Ursachen wurden folgenden Kategorien zugeordnet (wobei es natürlich immer ein Bündel von Ursachen gibt):

  • Welche Ereignisse sind in hohem Maße durch „handwerkliche“ Führungsfehler geprägt, also was man in unserer Gesellschaft als „unprofessionelles Management“ bezeichnet (die bei kritischer Analyse voraussichtlich der Mehrheit der SpitzenpolitikerInnen nicht passiert wären)? 
  • Welche Ereignisse sind zu großen Teilen durch sachpolitische Meinungsänderungen geprägt?
  • Welche Ereignisse sind ursächlich systemischen Schwächen der deutschen Demokratie der Gegenwart (also Grundgesetz und Europäische Union) zuzuordnen? Also das was durch Änderungen an der real existieren rechtlichen Grundordnung und/ oder Änderungen der politischen Kultur geändert werden könnte.  

Alle oben genannten „10 Zeitpunkte“ stellen Ereignisse der jüngsten deutschen Geschichte dar, kurze Zeiträume von etwa 2-4 Wochen, die mit den Instrumenten der Geschichtswissenschaft näher analysiert werden können. Das FIDES-Team hat als politisch interessierte Personengruppe sorgfältig die bundesdeutsche politische Diskussion über die üblichen Instrumente wie überregionale Presse, Radio, TV, Social Media bewusst miterlebt und dann im Sommer 2021 noch einmal rückblickend anhand der im Netz verfügbaren Informationen bewertet. Trotz aller Sorgfalt kann bei einer derartigen Analysemethodik angenommen werden, dass sich auch falsche Annahmen und Beurteilungsfehler einschleichen dürften. Daher muss klargestellt werden: es handelt sich nur um Arbeitshypothesen über mögliche Ursachen über die Vertrauensverluste/ -gewinne. FIDES hat die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung simuliert und daraus Konsequenzen für mögliche Probleme der deutschen Demokratie gezogen. 

Dementsprechend ist die gesamte Analyse „Wie klappte es mit der Demokratie?“ nur als ein Anfang anzusehen, der durch weitere Forschung ergänzt werden sollte (bevor man von einer evidenzbasierten Politik sprechen kann).